Rundbrief Nr. 5, Oktober 2020

Ab sofort können Sie die Priorisierungen Ihrer für 2021 angemeldeten Projekte im Antragsportal unter dem Menüpunkt „Trägerdaten“ einsehen. Dort bekommen Sie einen tabellarischen Überblick über alle angemeldeten Projekte und die jeweiligen A-, B- oder C-Prioritäten. Bitte beachten Sie auch die Spalte mit den Kurzkommentaren. Eine Legende zu den Priorisierungen und Kommentaren wird Ihnen im Kopf des tabellarischen Überblicks im Portal angezeigt.

Bitte reichen Sie die A-priorisierten Projektanträge für den Fördertitel Private Träger zeitig bei bengo ein. Für Anträge, die nach dem 15. Mai 2021 eingereicht werden, verfällt die A-Priorisierung. Wenn Sie frühzeitig einreichen, erhöht dies die Chance auf schnelle Bearbeitung.

Halten Sie sich bei der Beantragung an die Summen, die Sie für die einzelnen Haushaltsjahre angemeldet haben bzw. die Ihnen im Kommentarfeld der tabellarischen Übersicht angezeigt werden.

Bitte beachten Sie auch, dass eine A-Priorisierung noch keine Projektzustimmung bedeutet. Die stichwortartige Beschreibung des Projektes bei der Anmeldung lässt noch keine Beurteilung der Förderfähigkeit der geplanten Maßnahmen zu. Zudem ist die Höhe der Mittel für A-Vorhaben auf Basis des aktuellen Haushaltsentwurfs für 2021 kalkuliert, der sich im Laufe des weiteren parlamentarischen Verfahrens noch ändern kann.

Ein Projektbeginn von im Titel Private Träger geförderten Vorhaben wird voraussichtlich frühestens zum 1. Februar 2021 möglich sein. Hierfür muss uns Ihr Projektantrag bis zum 15. November 2020 vorliegen. Für die Sonderinitiativen gilt auch im kommenden Jahr die Einreichungsfrist 30. Juni. Über abweichende Termine informieren wir Sie rechtzeitig.

Bitte beachten Sie weiterhin den folgenden Hinweis: Die Vorhaben - insbesondere auch solche, in denen der Aufbau von Infrastruktur geplant ist (bspw. Schulbauten) - müssen Maßnahmen zum Capacity Development und/oder der institutionellen Stärkung der lokalen Träger beinhalten. Dies soll zu einer Stärkung der Zivilgesellschaft vor Ort und einer verbesserten Nachhaltigkeit der Vorhaben beitragen. Wenn Sie dazu Fragen haben, wenden Sie sich bitte gern an bengo.

Für den Fördertitel „Krisenbewältigung und Wiederaufbau, Infrastruktur“ (BMZ Referat 222) gelten andere Verfahren als im Titel Private Träger. Das Referat informiert die Träger der ausgewählten Projekte direkt. Anträge, Mittelanforderungen, Zwischennachweise, Änderungsanträge und Verwendungsnachweise können nicht über das Antragsportal von Engagement Global eingereicht werden, sondern werden direkt an das BMZ gerichtet.

Seit dem 1. Oktober 2020 gilt für Mittelanforderungen wieder der gewohnte postalische Weg. Das elektronische Verfahren in der Pandemie-Situation kann zum Ende des Jahres leider nicht aufrechterhalten werden; andernfalls entstünde das Risiko, dass nicht mehr alle Überweisungen rechtzeitig vorgenommen werden können. Bitte reichen Sie daher Ihre Mittelanforderungen ab sofort wieder im Original beim Zentralen Programmservice (ZPS) ein. Die Bearbeitung erfolgt mit dem postalischen Eingang.

Warten Sie bitte nach Möglichkeit mit der Anforderung Ihrer Restmittel nicht bis zum Kassenschluss am 5. Dezember 2020, sondern nutzen Sie die Möglichkeit, einen Wunschtermin für die Auszahlung anzugeben. Die Anforderung können Sie schon jetzt oder im Laufe des Novembers schicken. Das letztmögliche Auszahldatum ist der 30. Dezember 2020. Für Mittelanforderungen, die nach dem 5. Dezember 2020 beim ZPS eingehen, gibt es keine Garantie, dass diese noch bearbeitet werden können.

Seit dem 1. Oktober 2020 gehört das bisherige Referat Z 30 „Grundsatzfragen der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft, Private Träger“ aufgrund einer Reorganisation der Abteilung 3 an und heißt nun „Referat 320“, unter beigefügtem Link finden Sie das Organigramm auf der Internetseite des BMZ. Die Referatszeichnung bleibt ansonsten bestehen, auch die Aufgaben ändern sich nicht.

Zum Organisationsplan des BMZ

Wir bedauern, dass in den nächsten Monaten pandemiebedingt leider keine weiteren bengo Seminare stattfinden können, hoffen aber, Ihnen ab Frühjahr 2021 wieder Termine anbieten zu können. Zwischenzeitlich möchten wir zumindest Erstantragstellenden bei bengo eine Beratungsmöglichkeit anbieten, um ihnen eine Projektförderung in 2021 zu erleichtern. Wenn Sie bereits eine Förderung bis 50.000 Euro bei der W.P. Schmitz Stiftung oder der Stiftung Nord-Süd-Brücken erhalten haben und für nächstes Jahr einen Antrag bei bengo stellen wollen, laden wir Sie zu einer (Online-)Beratung ein. Dabei können Sie mit mehreren Teilnehmenden aus Ihrer Organisation grundsätzliche Fragen zur Förderfähigkeit Ihres Projektes und Anforderungen an den Antrag mit bengo erörtern. Die Termine (pro Organisation ca. eine Stunde) sind noch in Planung und werden demnächst auf unserer Website veröffentlicht.

Der Eigenanteil des privaten Trägers darf nicht aus anderen öffentlichen Mitteln stammen (Absatz 5.3. der Förderrichtlinie). Dies gilt für alle Mittel, in denen deutsche Steuergelder enthalten sind (also z.B. EU-Mittel). Mittel aus anderen OECD-Ländern dürfen dagegen als Kofinanzierung eingebracht werden.

Wenn im Partnerland Gelder von UN-Organisationen oder anderen multilateralen Gebern eingebracht werden, gilt dies ebenfalls. Das heißt, Sie sollten immer nachfragen und sich bestätigen lassen, dass in diesen Geldern keine deutschen öffentlichen Mittel enthalten sind. Bitte erläutern Sie im Antragsportal unter „Anmerkungen zu der Zusammensetzung des Eigenanteils“ immer, aus welchen Quellen die Mittel stammen. Dies gilt sowohl für Leistungen im Partnerland wie für sonstige Leistungen von Dritten. Damit soll verhindert werden, dass unzulässige öffentliche Mittel ins Projekt einfließen.

Für anstehende Änderungsanträge gilt weiterhin, dass Corona-Maßnahmen mit bis zu 90 Prozent finanziert werden können. Die entsprechenden Anteilrechner für 2020 und 2021 finden Sie bei Bedarf auf unserer Webseite.

Zum Anteilfinanzierungsrechner für 2020

Zum Anteilfinanzierungsrechner für 2021

Viele haben von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, ihre Zwischen- und Verwendungsnachweise zunächst nur elektronisch über das Antragsportal einzureichen, um die Fristen wahren zu können. Bitte vergessen Sie jedoch nicht, auch die rechtsverbindlich unterschriebenen Originale der Nachweise zeitnah an den Zentralen Programmservice zu schicken. Hiermit möchten wir Sie zudem frühzeitig darüber informieren, dass ab dem 1. Januar 2021 der fristgerechte Eingang von Zwischen- und Verwendungsnachweisen erst wieder durch den Eingang der rechtsverbindlich unterschriebenen Originale beim Zentralen Programmservice gewahrt wird.

Sollten Projektabbrüche, besonders jetzt während der COVID-19-Pandemie, nötig werden, bitten wir Sie, sich dazu frühzeitig mit bengo in Verbindung zu setzen. Wir beraten Sie dann gern zu Ihren weiteren Möglichkeiten.

Erklären Sie so genau wie möglich die Umstände und den Ablauf des Vorfalls bzw. der Umstände und welche Maßnahmen zu seiner eventuellen Aufklärung unternommen wurden. Es obliegt Ihnen zu entscheiden, ob das Projekt aufgrund der Vorfälle bzw. Umstände gänzlich abgebrochen werden muss oder nur einzelne Komponenten davon. Sie entscheiden auch, ob bzw. welche der begonnenen Maßnahmen noch abgeschlossen werden sollen, um den Projekterfolg zumindest teilweise zu sichern.

Bitte denken Sie an Ihre Mitteilungspflicht, wenn sich ein Projekt nicht planmäßig umsetzen lässt (BNBest-P/Private Träger §5).

Das Engagement Global Team der programmübergreifenden Seminare bietet zwei Seminare an, für die Sie sich über die hier angegebenen Links anmelden können:

Das „Grundlagenseminar Vergaberecht“ vom 23. bis 24. November 2020 in Königswinter

Zur Veranstaltungsseite

Anmeldeschluss ist der 11. Oktober 2020.

Im kommenden Jahr steht schon folgender Termin fest:

Das „Grundlagenseminar Reisekostenrecht“ vom 12. bis 13. April 2021 in Berlin

Zur Veranstaltungsseite

Anmeldeschluss ist der 8. März 2021.

Wie immer nehmen wir gern Ihre Anregungen, Veranstaltungsankündigungen oder Hinweise auf Publikationen auf.